Gemeinde Hüllhorst

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09.01.2020

Überörtliche Prüfung durch die gpaNRW

Die Gemeinde Hüllhorst ist von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) geprüft worden. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen dieser Prüfung wurden nun im Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt.

„Die Haushaltsituation in der Gemeinde Hüllhorst entwickelt sich positiv. Man erkennt, dass die Verantwortlichen in Hüllhorst schon viel Gutes bewirkt haben und wir bestärken Sie, den eingeschlagenen Weg konsequent fortzuführen“, erklärt Heinrich Böckelühr, Präsident der gpaNRW zu Beginn der Präsentation.

Ein dreiköpfiges Prüfteam der gpaNRW hat die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze sowie Verkehrsflächen auf den Prüfstand gestellt. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun durch den Leiter des Prüfteams Lutz Kummer, gpa-Prüferin Anika Wolff sowie Präsident Heinrich Böckelühr persönlich vorgestellt.

Pressetermin GPA 2020

Auf dem Foto v.l. Dirk Raddy (Vorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss),  Elmar Vielstich (Beigeordneter/Kämmerer), Bernd Rührup (Bürgermeister), Heinrich Böckelühr (gpa-Präsident) Anika Woll (gpa-Prüferin), Lutz Kummer (Leiter des gpa-Prüfteams).

„Auch wenn die Jahresergebnisse in den letzten Jahren schwankten, lässt sich unter dem Strich eine positive Bilanz ziehen“, lobt Projektleiter Lutz Kummer zu den Finanzen. „Hüllhorst erzielte 2018 auch strukturell gesehen einen Jahresüberschuss. Durch die 2017 angehobenen Hebe-sätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern konnte die Gemeinde ihre Ertragskraft erheblich stärken. Zudem wirken sich die gestiegenen Einnahmen aus der Einkommensteuer und Umsatzsteuer aus. Allerdings sind die künftigen Steuererträge vom weiteren Konjunkturverlauf und der Entwicklung einzelner Unternehmen in der Gemeinde abhängig. Daher könnten und sollten die geplanten Überschüsse der nächsten Jahre auch zur Stärkung der Ausgleichsrücklage genutzt werden. Diese stände dann in wirtschaftlich schlechteren Zeiten für den Haushaltsausgleich zur Verfügung. Mit der Eigenkapitalstärkung und dem geplanten Schuldenabbau wäre die Grundlage für eine nachhaltig ausgerichtete Haushaltswirtschaft geschaffen. Bei den Gebührenhaushalten hat die Gemeinde Hüllhorst in den vergangenen Jahren eine Reihe von Verbesserungen umgesetzt. So werden die Gebührenvoraus- und Nachkalkulationen nunmehr regelmäßig vorgenommen.“

Zum Bereich der Schulen führt der Projektleiter aus: „Auch bei den offenen Ganztagsschulen (OGS) haben wir nur wenige weitere Handlungsmöglichkeiten festgestellt. Der Fehlbetrag je OGS-Schüler ist 2017 im interkommunalen Vergleich sehr niedrig. Zur Markterkundung der Schülerbeförderungskosten empfehlen wir, die Beförderungsleistungen regelmäßig auszuschreiben.“

„Das Angebot an Schulsporthallen ist im Verhältnis zur Einwohnerzahl zwar groß“, stellt gpa-Prüferin Anika Wolff zum Bereich Sport fest. „Nach unseren Berechnungen werden die Hallen allerdings in diesem Umfang für den Schulsport benötigt. In den Nachmittags- und Abendstunden werden die Schulsporthallen auch von den Vereinen genutzt. Bei rückläufigen Schülerzahlen oder einer Schließung von Schulstandorten sollte die Gemeinde prüfen, ob dann noch alle Sporthallen benötigt werden. Der Vereinssport genießt in Hüllhorst eine hohe Priorität. Das zeigt auch das Angebot an Sportplätzen“, so Anika Wolff weiter. „Die Gemeinde Hüllhorst unterhält die Sportplätze sehr wirtschaftlich. Grund hierfür ist unter anderem die Einbindung der Vereine. Diese übernehmen teilweise die Grünflächenpflege, was wir ausdrücklich befürworten.“

„In der Gemeinde Hüllhorst gibt es gemessen an der Bevölkerungsgruppe der unter 18-Jährigen vergleichsweise wenig Spiel- und Bolzplätze“, stellt gpa-Prüferin Anika Wolff fest. „Die Fläche der meisten Spielplätze ist zudem eher klein. Im Rahmen von Spielflächenanalysen hat die Gemeindeverwaltung in drei Ortsteilen die Ausstattung von Spielplätzen den verschiedenen Nutzergruppen angepasst. Dies sollte die Gemeinde fortführen und im Rahmen einer Spielplatzbedarfsplanung die Anzahl der vorhandenen Plätze fortlaufend dem Bedarf anpassen. Die demografische Entwicklung in den einzelnen Ortsteilen spielt dabei eine entscheidende Rolle.“

Bei vielen Kommunen leiden zurzeit die Instandhaltungen des Infrastrukturvermögens. „Auch in Hüllhorst sehen wir bei den Verkehrsflächen Handlungsbedarf“, mahnt gpa-Prüferin Anika Wolff. „Die Verkehrsflächen haben einen erheblichen Anteil am Gesamtvermögen. Etwaige Investitions- oder Unterhaltungsstaus sind ein Risiko für den Zustand der Straßen, aber auch für den gemeindlichen Haushalt. Die Straßen der Gemeinde Hüllhorst haben einen durchschnittlichen Anlagenabnutzungsgrad von 71 Prozent. Sie haben damit rechnerisch bereits mehr als 2/3 ihrer Lebensdauer erreicht. Die Reinvestitionen der letzten Jahre in die Verkehrsflächen konnten die Abschreibungen nur teilweise ausgleichen. Zudem sind die regelmäßigen Unterhaltungsaufwendungen niedrig. Die Aufstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes durch die Gemeinde Hüllhorst befürworten wir vor diesem Hintergrund ausdrücklich. Wir empfehlen darüber hinaus eine aktuelle Zustandserfassung auch für alle weiteren Verkehrsflächen durchzuführen.“

„Es ist erfreulich zu sehen, wie gut in Hüllhorst Bürgermeister, Verwaltung und Ehrenamt verantwortlich zusammenarbeiten und wirtschaften. Dabei sollte der Erhalt des Vermögens weiter in den Fokus rücken“, schließt Präsident Heinrich Böckelühr den Vortrag ab.

Bürgermeister Bernd Rührup erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Ich freue mich natürlich über dieses ausgesprochen positive Testat und danke allen, die in meiner Verwaltung unermüdlich für diese Ergebnisse gearbeitet und im Rat Verantwortung für die notwendigen Entscheidungen übernommen haben.“